Sitzung: 19.03.2024 Verwaltungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 

Informationen des Bürgermeisters in öffentlicher Sitzung:

 

  • Bürgermeister Bänziger berichtet, die Baustelle in der Bahnhofstraße werde Ende April / Anfang Mai beendet sein.
  • In der AUT-Sitzung vom 07.08.2023 hat GR Küntzle darauf hingewiesen, dass die Schilder in der Waldbrücke ausgebleicht sind. Herr Pfirrmann hat mitgeteilt, dass zwischenzeitlich 41 Schilder getauscht worden sind.
  • In der VA-Sitzung vom 09.10.2023 wurde mitgeteilt, dass der Radweg nach Untergrombach direkt nach dem Kieswerk über eine kleine Holzbrücke führe und an dieser Brücke das Geländer weggebrochen sei. Herr Pfirrmann teilt mit, dass die Ölfirma Rheinpetroleum, da es eine Zufahrtsstraße sei, für den Erhalt des Geländers zuständig sei. Seitens des Bauhofs wurde das Geländer wieder hergerichtet.
  • In der VA-Sitzung vom 19.03.2024 wurde mitgeteilt, dass Herr Leucht noch als Ortsbaumeister auf der Gemeinde-Homepage steht. Die Änderungen wurden auf der Homepage und bei ServiceBW vorge­nommen.
  • In der AUT-Sitzung vom 15.01.2024 hat GRin Schmid um Überarbeitung der Telefonliste in Bezug auf die Försterin gebeten. Es wird gewünscht, dass ihre Handynummer zur Verfügung gestellt werde. Die Handynummer von Frau Motschilnig ist auf der Forstseite hinterlegt und die Festnetznummer ist auf die mobile Nummer umgeleitet.

 

 

Anfragen und Anregungen der Räte:

 

  • GR Martin habe in der Turmberg Rundschau gelesen, dass Gehweg­parken in Weingarten erlaubt sei. Dies sei nicht richtig. Er bittet um eine Richtigstellung.

 

GR Fritscher äußert, es steht ausdrücklich dabei, dass Gehwegparken nur möglich ist, wenn ausreichend Abstand eingehalten wird.

 

Bürgermeister Bänziger ergänzt, dass dort, wo die Gehwegbreite 1,50 m betrage, Gehwegparken geduldet werde. Bei eingezeichneten Flächen gibt es keine Duldung des Gehwegparkens; ausgenommen hiervon ist die Wilzerstraße, da die Einzeichnung noch nicht vorgenommen sei. Frau Dittert werde dies gegenüber der BNN richtig stellen.

 

GR Martin führt die obere Schillerstraße an. Hier werde dauernd auf dem Gehweg geparkt. Er fragt, ob hier Kontrollen durch den Gemeindevoll­zugsdienst durchgeführt werden.

 

Herr Russel, Leiter Bürgerdienste, erklärt, bei der Ausführung der Parkplatzmarkierung habe es Probleme gegeben. Das Ordnungsamt habe bei der Abnahme Mängel festgestellt, die nun von der beauftragten Firma beseitigt werden müssen. Da die Markierungen noch verändert werden müssen und somit es noch nicht rechtlich sauber umgesetzt ist, erfolgt derzeit keine Ahndung.