SessionNet | Gemeinderat - 07.06.2021 - 18:30-21:55 Uhr

Sitzung

GR 06/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Walzbachhalle, Weingarten (Baden)

Datum

07.06.2021

Zeit

18:30-21:55 Uhr

12 Präsentation Sandfeld

13 Präsentation Klocke

2021 06 07 Assem Architekten Machbarkeitsstudie Weingarten Turmbergschule

Jahresabschluss GR 07.06.2021

öffentl. Niederschrift - final -

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1 18:30 Uhr	Anfragen und Anregungen der Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 18:40 Uhr	Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an verdiente Mitglieder des Gemeinderates Beschluss: zur Kenntnis genommen	1270/2021	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 3 18:50 Uhr	Verleihung der Bürgermedaille, h i e r: Verleihung der Bürgermedaille in Silber und Gold Beschluss: zur Kenntnis genommen	1269/2021	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 4 19:20 Uhr	Schulkonzeption Turmbergschule 2035, h i e r: Vergabe der Machbarkeitsstudie Beschluss: einstimmig beschlossen	1274/2021	Vorlage mit Haushaltsmitteln
Ö 5 19:50 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2019 der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1240/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 6 20:10 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung 2019 Eigenbetrieb "Wasserversorgung" der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1241/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 7 20:15 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung 2019 Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung" der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1242/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 8 20:20 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung 2019 Eigenbetrieb "Bauhof" der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1243/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 9 20:25 Uhr	Antrag der WBB-Fraktion vom 23.04.2021, h i e r: künftig verstärkter Einsatz von Recycling Baustoffen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 13, Befangen: 0	1247/2021	Vorlage ohne Haushaltsmittel WBB-Antrag bzgl. Antrag auf künftig verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen v. 23.04.2021
Ö 10 20:30 Uhr	Interfraktioneller Antrag von CDU / SPD und Gemeinderat Görner (FDP) vom 10.05.2021, h i e r: Keine Windräder im Gemeindewald Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1273/2021	Vorlage ohne Haushaltsmittel Antrag der SPD CDU FDP keine Windräder im Gemeindewald vom 10.05.2021
Ö 11 20:45 Uhr	Antrag der WBB-Fraktion vom 17.05.2021, h i e r: Antrag auf Einbindung des Forums "Energiedialog-Baden-Württemberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1279/2021	Vorlage ohne Haushaltsmittel WBB-Antrag Windkraft in Weingarten Antrag auf Einbindung des Forums Energiedialog BW v. 17.05.2021
Ö 12 21:00 Uhr	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 67 „Gewerbegebiet Sandfeld“, h i e r: a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1261/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel Synopse Offenlage Synopse frühzeitige Beteiligung Bestandteile und Rechtsgrundlagen Satzungen Zeichnerischer Teil Planungsrechtliche Festsetzungen, Hinweise Örtliche Bauvorschriften Begründung Teil 1 Begründung Teil 2 / Umweltbericht Anhang zum Umweltbericht: spezielle artenschutzrechtliche Prüfung Schallgutachten Bodengutachten Bodengutachten-Anlagen
Ö 13 21:20 Uhr	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 76 "Winkelpfad (Firma Klocke)", h i e r: a) Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beauftragung der Verwaltung mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1264/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel Zeichnerischer Teil Textteil Begründung Umweltbericht Natura2000-Vorprüfung
Ö 14 21:30 Uhr	Informationen aus den Fachbereichen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15 21:40 Uhr	Informationen des Bürgermeisters einschließlich der Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen sowie Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16 21:50 Uhr	Bekanntgabe der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 26.04.2021 und vom 03.05.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen		vorl. öffentl. NS GR 03.05. vorl. öffentl. NS GR 26.04.