Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.

Die Firma Rhein Petroleum, vertreten durch Herrn Dr. Carsten Reinhold, wird in der Sitzung den aktuellen Sachstand zum Genehmigungsverfahren für die insgesamt sechs Erkundungsbohrungen auf dem Gelände „Am Kieswerk“ vorstellen.

Zum Genehmigungsverfahren des Hauptbetriebsplans (HBP) fand am 23.06.2021 ein Video-Scoping mit Beteiligung aller Ämter und Verbänden statt. Hier wurde erstmals der entworfene Hauptbetriebsplan vorgestellt.

Herr Dr. Reinhold wird den HBP in der Sitzung verkürzt vorstellen und dabei auf die für Fragen zur Verfügung stehen.

In der Folge wird die Gemeinde der Firma Rhein Petroleum Flächen zur Verfügung stellen, um insbesondere an den Gewinnen beteiligt werden zu können.

Wie bereits im Genehmigungsverfahren zur „Steig 1“-Aufsuchungsbohrung muss auch in diesem Verfahren die Gemeinde eine Stellungnahme fertigen. Die Stellungnahme wird die Interessen der Gemeinde wieder herausstellen, und sich an die Stellungnahme aus 2018 anlehnen. Sie wird unter anderem eine Ergänzung zur Erschließung des Gewerbegebietes Sandfeld enthalten. Die Erschließungsmaßnahmen dürfen von der Aufsuchungsbohrung nicht beeinträchtigt werden.  Auf die artenschutzrechtlichen Belange wird speziell auf die Renaturierung nach Abschluss der Förderung eingegangen. Die Stellungnahme wird von Herrn Bänziger gemeinsam mit Herrn Nagel (FB2, Natur und Umwelt) sowie Herrn Leucht (FB 4, Ortsbaumeister Bauleitplanung) abgestimmt. 

 Nein:     

 Ja und zwar positiv:

 Ja und zwar negativ: