Betreff
Amtsblatt der Gemeinde Weingarten (Baden),
h i e r:
Antrag zur Änderung der Richtlinien über die Veröffentlichungen in der Turmberg Rundschau in § 6.4.6. Stellungnahme der Fraktionen
VORBERATUNG
Vorlage
1315/2021
Art
Beschlussvorlage ohne Haushaltsrechtlich

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Änderung des § 6.4.6 mit folgendem Wortlaut: Die Möglichkeit zur Berichterstattung für „Fraktionen im Gemeinderat“ besteht einmal monatlich. Die Fraktionen können den Termin frei wählen.

 

Alle weiteren Punkte der Richtlinien bleiben unverändert bestehen.

Auf Anregung des Ältestenrates soll der § 6.4.6 der Richtlinien über die Veröffentlichungen in der Turmberg Rundschau erneut im Verwaltungsausschuss beraten werden.

 

Der Regelung lautet derzeit: 

 

Die Möglichkeit zur Berichterstattung für „Fraktionen im Gemeinderat“ besteht immer in der Woche nach der letzten Gemeinderatssitzung des Monats. Die Termine werden zu Jahresbeginn bekanntgegeben.

 

Hierdurch sehen sich die Fraktionen in ihrer Arbeit unnötig eingeschränkt.

 

Die Verwaltung schlägt deshalb eine Änderung der Regelung wie folgt vor:

 

Neu:

 

Die Möglichkeit zur Berichterstattung für „Fraktionen im Gemeinderat“ besteht einmal monatlich. Die Fraktionen können den Termin frei wählen.

 

Ein „Nachholen“ im Folgemonat ist nicht möglich.

 

 

X Nein:       

 Ja und zwar positiv:

 Ja und zwar negativ: