Der Ausschuss für Umwelt und Technik stimmt dem von Seiten der Verwaltung erstellten Entwurf der Prioritätenliste der Bebauungspläne für das Jahr 2021 zu.

Von Seiten des Fachbereichs 4 wird im Zuge der jeweils aktuellen Planungen quartalsweise die Prioritätenliste im Bereich der Bauleitplanung fortgeschrieben. Die aktuelle Übersicht ist der Vorlage beigefügt.

Im Rahmen der Sitzung soll die Priorität der offenen bzw. in diesem Jahr neu hinzugekommenen Bebauungspläne im Gremium beraten und beschlossen werden. Dabei sind sowohl die Vorhaben der Gemeinde sowie die der Investoren bzw. Gewerbebetriebe berücksichtigt.

Der B-Plan Nr. 58 „Bahnhof-, Schiller-, Paulusstraße“ wurde am 22.03.2021 als Satzung beschlossen und ist deshalb in der aktuellen Übersicht nicht mehr aufgeführt.

Der B-Plan Nr. 67 „Gewerbegebiet Sandfeld“ wurde am 07.06.2021 als Satzung beschlossen. Die Veröffentlichung ist für Juli 2021 vorgesehen.

Für den B-Plan Nr. 72 „Sebold-Areal“ wurden die Offenlage sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am 07.06.2021 abgeschlossen. Die Beratung der Stellungnahmen erfolgt im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunktes auf der heutigen Sitzung.

Für den B-Plan Nr. 71 „Schlimm-Areal“ wurden die Offenlage sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am 25.06.2021 abgeschlossen. Die Auswertung der Stellungnahmen läuft.

Für den Bebauungsplan Nr. 51 „Sport- und Kulturzentrum Walzbachhalle / Walzbachbad“, 2. Änderung wurde am 14.06.2021 die Offenlage beschlossen. Diese läuft seit dem 18.06.2021 und noch bis zum 02.08.2021.

Für den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 76 „Winkelpfad (Firma Klocke)“ wurden am 07.06.2021 der Aufstellungs- sowie der Offenlagebeschluss gefasst. Die Offenlage läuft seit dem 02.07.2021 und noch bis zum 02.08.2021

Für die B-Pläne Nr. 13 „Hinterdorf / Vorderes Winkelfeld“, Nr. 74 „Gewerbegebiet Höhefeldstraße“ und Nr. 75 „Bahnhofstraße / Lohmühlwiesen“ wurden die am 17.05.2021 im Ausschuss für Umwelt und Technik vorgestellten Fragebögen versendet. Die Auswertung läuft. Die weitere Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Technik erfolgt im August/September 2021.

Für das Wettbewerbsgebiet „Waldbrücke Ulmenplatz“ soll ein neuer Aufstellungsbeschluss als vorhabenbezogener B-Plan gefasst werden. Dieser wird mit dem Offenlagebeschluss voraussichtlich bis spätestens September 2021 beraten. Die Vorberatung erfolgt im Rahmen eines eigenen Tagesordnungs-punktes auf der heutigen Sitzung.

Zum B-Plan Nr. 61 „Waldbrücke Süd, Teil I“ wurde in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Technik am 17.05.2021 das städtebauliche Konzept vorgestellt. Dies soll voraussichtlich im September weiter behandelt werden.

Das neue B-Plan-Verfahren „Burgstraße / Silcherstraße / Neue Bahnhofstraße“ wurde in die Übersicht neu aufgenommen.

Die weiteren Verfahren werden von Seiten der Verwaltung in der Sitzung näher erläutert.

Die zeitliche Umsetzung der einzelnen Verfahren, insbesondere die Beteiligung der Öffentlichkeit, kann in Bezug auf die aktuelle Corona-Pandemie von Seiten der Verwaltung auch weiterhin nur schwer eingeschätzt werden.