SessionNet | Gemeinderat - 22.03.2021 - 18:30-21:50 Uhr

Sitzung

GR 03/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Walzbachhalle, Weingarten (Baden)

Datum

22.03.2021

Zeit

18:30-21:50 Uhr

Einladung Kopiervorlage Presse

öffentl. Niederschrift - final

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1 18:30 Uhr	Anfragen und Anregungen der Einwohner
Ö 2 18:40 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2018 der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1184/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel Jahresabschluss 2018 GR 22.03.2021
Ö 3 19:00 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebs "Wasserversorgung" der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1189/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 4 19:05 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung" der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1190/2021/2	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 5 19:10 Uhr	Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebs "Bauhof" der Gemeinde Weingarten (Baden) Beschluss: einstimmig beschlossen	1191/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 6 19:15 Uhr	Sanierung Jöhlinger Straße, h i e r: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1077/2020/2	Vorlage ohne Haushaltsmittel
Ö 7 19:25 Uhr	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 72 "Sebold-Areal", h i e r: a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs b) Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB und § 13a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	1098/2020/2	Vorlage ohne Haushaltsmittel Plankarte Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften, Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Übersichtsplan Geltungsbereich Fachbeitrag Artenschutz Fachbeitrag Schall
Ö 8 19:40 Uhr	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 71 "Schlimm-Areal", h i e r: a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs b) Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB und § 13a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	1099/2020/2	Vorlage ohne Haushaltsmittel Plankarte Festsetzungen, örtliche Bauvorschriften, Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Übersichtsplan Geltungsbereich Städtebauliches Konzept Fachbeitrag Schall Fachbeitrag Artenschutz
Ö 9 19:55 Uhr	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 58 "Bahnhof-, Schiller-, Höhefeldstraße" h i e r: a) Behandlung und Abwägung der Einwendungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1182/2021/1	Vorlage ohne Haushaltsmittel Synopse der Stellungnahmen aus der Offenlage textlicher Teil Übersichtsplan Geltungsbereich Fachbeitrag Schall
Ö 10 20:05 Uhr	Friedhof Weingarten (Baden), h i e r: Neufassung der Friedhofssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	1091/2020/4	Vorlage ohne Haushaltsmittel D8 Friedhofssatzung Stand 15.03.2021
Ö 11 20:15 Uhr	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen		Bekanntgabe von nicht öffentlich gefassten Beschlüssen
Ö 12 20:20 Uhr	Informationen der Fachbereichsleiter einschließlich der Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen sowie Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13 20:30 Uhr	Bekanntgabe der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 22.02.2021, 23.02.2021 und 08.03.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen		vorl.öffentl. NS GR 08.03. vorl.öffentl. NS GR 22.02. vorl.öffentl. NS GR 23.02.